NÜRNBERG - »Das war schon ein abenteuerliches Projekt«, erinnert sich Fritz Schösser. Gemeint ist nicht etwa eine riskante Bergbesteigung, sondern eine Expedition in das Sozialversicherungsrecht. Während die Bundesregierung über ihre Gesundheitsreform stritt, trommelte der DGB rund 40 Organisationen zusammen, um Alternativen auszuloten. Als Sachverständiger war auch Fritz Schösser mit dabei, langjähriger DGB-Vorsitzender in Bayern und Aufsichtsratsvorsitzender der Bundes- AOK. Abenteuerlich sei das Vorhaben gewesen, so Schösser, weil von Sozialverbänden wie dem VdK, über Leistungserbringer wie die Arbeiterwohlfahrt bis hin zur SPD, den Grünen und den Linken zahlreiche verschiedene Positionen unter einen Hut gebracht werden mussten. Herausgekommen ist - kaum verwunderlich - ein Modell, das auf eine Bürgerversicherung und nicht auf Zusatzbeiträge setzt, wie es die schwarzgelbe Koalition mit ihrer Gesundheitsreform getan hat.

 

»Starke Schultern sollen wieder mehr als schwache tragen«, meint Stephan Doll, Vorsitzender des DGB in Mittelfranken. Um dieses Ziel zu erreichen, haben sich der Gewerkschaftsbund und seine Mitstreiter eine ganze Reihe von Maßnahmen einfallen lassen. Zunächst sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder zu gleichen Teilen einzahlen und gemeinsam den Kassenbeitrag aufbringen. Zudem sollen auch Zins- und Mieteinkünfte unter die Beitragspflicht fallen - allerdings mit Freibeträgen für Kapitalanlagen, damit »der Oma ihr klein Häuschen« nicht unter die Räder kommt. Und die bislang privat Versicherten sollen mit langen Übergangsfristen in das gesetzliche System integriert werden. Vor allem aber schrauben die Initiatoren an der Beitragsbemessungsgrenze - also jenem Limit, bis zu dem Beiträge auf Einkünfte gezahlt werden müssen. Eines der Modelle sieht beispielsweise die Anhebung auf das Niveau der Rentenversicherung, also auf 5500 Euro vor. Tatsächlich trete durch diesen Maßnahmenmix, so der DGB, eine deutliche Stärkung der Solidarität zwischen Arm und Reich ein.

Bei Bruttoeinkommen bis etwa 4000 Euro im Monat würden die Beitragszahler um einige Hundert Euro im Jahr entlastet, ab 5000 Euro würden sie belastet. Bei der Kopfpauschale profitieren hingegen vor allem die Bezieher hoher Einkommen. Beim derzeit gültigen Beitragssatz von 15,5 Prozent soll es dennoch bleiben. Mit den dann zusätzlich vorhandenen Mitteln wollen Schösser und Doll bessere Leistungen finanzieren - und beispielsweise wieder den Zahnersatz zur Kassenleistung machen. Da müssen zurzeit noch viele Versicherte tief in den Geldbeutel greifen.