Trotz allen Geschreis kann sich das Ergebnis für die Ärzteschaft insgesamt durchaus sehen lassen. Dazu der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler: „Ich habe noch nie eine Vergütungsreform durchgeführt, bei der es so viele Gewinner gab…. Versprochen hat uns die Politik eine Honorarsteigerung von 2,5 Milliarden Euro gegenüber 2007. Jetzt werden es fast 3,4 Milliarden Euro für 2009 sein. Für 2010 haben wir mit den Kassen eine weitere Steigerung von 1,7 Milliarden Euro ausgehandelt.“ (Interview „Die Welt“ vom 3.Februar 2010)

Das sind Gehaltsteigerungen in der Größenordung von 5% und mehr im Krisenjahr 2009! Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können davon nur träumen. Die Arzthelferinnen in den Praxen sowieso.

Alleine die AOK Bayern überwies im 1. Halbjahr 2009 gegenüber dem 1. Halbjahr 2008 insgesamt 1,14 Mrd. Euro an ärztlichem Honorar. Eine Steigerung von 11,2%! Hinzu kommen steigende Einnahmen durch die so genannten individuellen Gesundheitsleistungen (iGeL), die die Versicherten aus eigener Tasche berappen müssen.

 

Gleichzeitig müssen immer mehr gesetzliche Krankenkassen Zusatzbeiträge von ihren Versicherten verlangen, weil die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfond nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken. Dafür macht die Politik in scheinheiliger Manier die Kassen verantwortlich, die nicht mit dem Geld umgehen könnten. Diese Darstellung verschweigt, dass der Gesundheitsfond strukturell so angelegt ist, dass Zusatzbeiträge überall erforderlich werden. Er soll nämlich nicht 100% der anfallenden Kosten decken, sondern eher 95%. Erst wenn der Deckungsbeitrag des Gesundheitsfonds unter 95% der verursachten Kosten für die Kassen fällt, darf der Krankenkassenbeitrag erhöht werden. So will es das Gesetz, also die Politik. Doch warum müssen einige Kassen jetzt schon Zusatzbeiträge von ihren Versicherten verlangen und andere nicht. Realtiv einfach. Es gibt viele Kassen die noch über Rücklagen aus besseren Zeiten verfügen- andere nicht. Sind diese Rücklagen aufgebraucht wird der politisch gewollte Zusatzbeitrag unvermeidbar. Es ist deshalb nur eine Frage der Zeit wann Kasse um Kasse ihre Versicherten zum Aderlass heranziehen muss.

 

Wenn die Bundesregierung den niedergelassenen Ärzten jährliche Honorarsteigerungen verspricht, keine Kostenbegrenzung in der Pharmaindustrie durchsetzt und auch die anderen Bereiche des Gesundheitswesens mit Ausgabensteigerungen glänzen, müssen die Beiträge steigen um diese Ausgaben zu decken. Das ist doch klar. Von daher besteht die Gleichung: Höhere Honorare = höhere Beiträge, und zwar ausschließlich für die Versicherten, weil die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vereinbarte den Arbeitgeberbeitrag einzufrieren. D.h., alle künftigen Ausgabensteigerungen im Gesundheitswesen zahlen alleine die Versicherten. Das hat die Bundesregierung zu verantworten- nicht die Krankenkassen! Doch den Ärzten wird es egal sein- Hauptsache die Kasse stimmt, ihre wohlgemerkt!

 

Frank Firsching