Wie schon für 2010, rechnen Experten jetzt schon für 2011 mit einer Nullrunde für die etwa 20 Mio. Rentner, da die Löhne krisenbedingt kaum steigen dürften. Somit wird frühestens 2012 mit dem Nachholen von in den vergangenen Jahren ausgefallenen Rentenkürzungen begonnen werden. Im Westen haben sich aus dem Nachhaltigkeitsfaktor und dem Riesterfaktor bisher schon 3,8 Prozentpunkte angesammelt, im Osten 1,8 Prozentpunkte. Nach der Gesetzeslage werden Rentenerhöhungen so lange halbiert, bis der Nachholbedarf aufgeholt ist.

Sollten die Löhne ab 2012 wieder stiegen, werden die Rentner davon wenig ab bekommen, da die aufgelaufenen Kürzungen durch halbierte Steigerungen abgetragen werden. Zudem kann bei steigenden Löhnen auch von einer höheren Preissteigerung als die heutigen 1,3 Prozent ausgegangen werden. Beides führt zu dauerhaften, massiven Kaufkraftverlusten der Rentnerinnen und Rentner.

 

Rentenkürzend werden sich zudem die zu erwartenden Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenkasse auswirken. Die drohende Kopfpauschale von Union und FDP ab 2011 wäre mit erheblichen Einkommenseinbußen durch höhere Kassenbeiträge für die Rentner verbunden. Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, prognostizierte angesichts weiterer Nullrunden und Mimi- Anpassungen „schlechte Aussichten für die Rentner“. Mascher forderte die Bundesregierung auf, mittelfristig zu einer dynamischen Rentenanpassung zurückzukehren. Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, forderte in diesem Zusammenhang die Aussetzung des Riesterfaktors seit 2008 nicht wie geplant nachzuholen. Damit würde die Grundlage der gedämpften Steigerung entfallen.

 

Firsching unterstrich die Vorschläge vom Mascher und Ernst und nannte es „Betrug an der Lebensleistung einer ganzen Generation, wenn die gesetzliche Rente politisch gewollt, zu einer Grundsicherungsleistung verkommt“. Dazu dürfe es nicht kommen. Vielmehr muss die gesetzliche Rente gestärkt und die Kapital gedeckte Privatrente zurückgedrängt werden, da im Umlageverfahren die Verwaltungskosten minimal seien und mit dem Geld nicht spekuliert werden könne.