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DGB und SPD: Informationsaustausch in Würzburg (21.07.10)
Würzburg. Der DGB Kreisverband Würzburg und die Würzburger SPD trafen sich am vergangenen Dienstag (20.07.2010) zu einem Informationsaustausch. Unter den Teilnehmern waren der DGB Regionsvorsitzende Frank Firsching und der SPD Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib.

DGB Kreisvorsitzender Walter Feineis berichtete über aktuelle Aktivitäten in Würzburg. Neben den Herbstaktionen gegen das unsoziale Sparpaket der schwarzgelben Regierung seien die Gewerkschaften in der Würzburger Klimaallianz aktiv und bereiten im Herbst mit verschiedenen Bündnispartnern Podiumsdiskussionen, Workshops und eine Demonstration für eine bessere Klima- und Energiepolitik vor.
 
Weiterhin arbeite man in einem Arbeitskreis am Thema Rechtsextremismus. Der DGB engagiere sich derzeit auch für die Beschäftigten am Sprachenzentrum der Uni Würzburg. Hier stelle man die Infrastruktur für die Aktivitäten für das prekär beschäftigte Lehrpersonal zur Verfügung und kümmere sich um die Koordination. Es sei absehbar, dass man mit dem öffentlichen Druck in Richtung Universitätsleitung einen Erfolg für bessere Arbeitsverträge am Sprachenzentrum erzielen werde. Ein Lob gab es von Walter Feineis in Richtung Doris Aschenbrenner von den Jusos, weil sie als Mitglied der DGB Jugend und als Vertreterin der jungen GEW am Sprachenzentrum ebenfalls für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte streitet.
 
Doris Aschenbrenner war es dann auch, die vom vergangenen Landesparteitag der SPD berichtete. Sie habe große Hoffnung, dass die Beschlüsse, die auf dem Kongress gefasst wurden dazu beitragen werden, dass Sozialdemokratie und Gewerkschaften eine verbesserte Arbeitsgrundlage finden.
 
Während des Informationsaustausches verdeutlichten vor allen Dingen die Vertreter des DGB, dass die sozialdemokratische Politik der vergangenen Jahre dazu geführt habe, dass sich Gewerkschaften und SPD voneinander entfernten. Insbesondere wurden Fragen wie die Rente mit 67, die Hartz Gesetze, das Thema Leiharbeit, befristete Arbeit und der Krieg in Afghanistan genannt.
 
DGB Regionsvorsitzender Frank Firsching sagte zu dem Ziel des Treffens, dass es darum gehe, politische Schnittmengen zu finden. Der DGB sei prinzipiell zum Dialog mit den politischen Kräften bereit. Ausdrücklich schloss Frank Firsching dabei rechte Parteien und Organisationen aus. Es sei notwendig, eine Form der Zusammenarbeit zu finden, um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen durchzusetzen.
 
Der ehemalige Würzburger IG-Metall Bevollmächtigte Werner Ring forderte die Würzburger SPD in einem eindringlichen Appell dazu auf, die Herbstkampagnen der Gewerkschaften rückhaltlos zu unterstützen. Eine derartige pauschale Unterstützung wollten die Genossen nicht zusagen. Dennoch versprach Landtagsabgeordneter Volkmar Halbleib, dass man in konkreten Fragen Unterstützung leisten könne. Als Beispiel nannte er einen Antrag im Würzburger Kreistag. Hier werde man sich dafür einsetzen, dass der DGB in der künftigen Mainfranken GmbH im Rat der Region berücksichtigt wird. Bei der Unterschriftensammlung gegen das unsoziale Sparpaket der Regierung wolle man ebenfalls mithelfen.
 
Abschließend zeigte sich Eberhard Grötsch mit dem rund zweistündigen Treffen durchaus zufrieden. „In einer guten Atmosphäre ist es uns gelungen Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten“, sagte der SPD Politiker.

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