Schweinfurt. „Wie geht es nach dem 13. November in unserer DGB Region weiter?“, war der Titel eines Workshops am vergangenen Samstag. 14 Kollegen aus den Einzelgewerkschaften waren dazu in das Schweinfurter DGB Zentrum gekommen, um über längerfristige, regionale Strategien gegen die unsoziale Politik der Regierung zu beraten.
Am Anfang stand eine Diskussion zur politischen Lage. Sparpaket, Leiharbeit, die Rente mit 67, die Gesundheitspolitik, sowie die Finanzausstattung der Gemeinden waren dabei die Schlagworte. Es bestand Einigkeit darin, dass die Beschäftigten für die Verfehlungen der Politik die Zeche zu zahlen haben. Eine Politik, die sich nach dem Interesse der Mehrheit ausrichte, brauche vor allen Dingen ein Finanztransaktionssteuer, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine gerechte Erbschaftssteuer. Auch die Forderung nach einer vernünftigen Besteuerung von Kapitalerträgen wurde genannt. Dazu gehöre auch eine dauerhafte Anhebung des Spitzensteuersatzes.
Mit einer filmischen Zusammenfassung der DGB Kampagne „Aufstehen damit es endlich besser wird“ aus dem Jahr 2004, beschäftigten sich die Teilnehmer nach der Bewertung der Lage. Es wurde beanstandet, dass obwohl die damaligen Aktionen eine große Unterstützung bei den Beschäftigten fanden, der lange Atem gefehlt habe, um
Veränderungen herbeizuführen. „Bei der Verhinderung der Rente mit 67 waren wir nicht Konsequent genug“, sagte ein Kollege. Bei den laufenden Herbstaktionen sei es daher nötig, Aktivitäten über den 13. November (dem Termin der DGB Großdemonstration in Nürnberg) hinaus zu entwickeln, war die Meinung.
Was eine erfolgreiche Kampagne braucht, stand anschließend im Mittelpunkt und die Kollegen formulierten ein großes Ziel der kommenden Arbeit: „Wir wollen die unsoziale Politik in unserer Region dauerhaft zum Thema machen!“ Es gehe bei allen Überlegungen darum, Aufzustehen und sich Einzumischen.
Drei passende Eigenschaften wurden schließlich gefunden, um die Form einer nachhaltigen Kampagne in der Region Schweinfurt-
Würzburg zu beschreiben: „dauerhaft“, „dezentral“ und „bündnisorientiert“, waren die Stichworte. Es gelte einerseits Aktionen in den Betrieben zu organisieren und andererseits öffentliche Aktivitäten zu planen. Internet und neue Medien dürften dabei als Instrument zur Mobilisierung nicht vernachlässigt werden. Mit der Bündnisarbeit habe man in der Region bereits gute Erfahrungen bei Aktionen gegen Neonazis am 1. Mai gemacht. Auch die Kampagne „Die Rhön steht auf“, sei ein gutes Beispiel für eine gelungene Allianz. Wichtiger Bestandteil sei außerdem ein solidarisches Zusammenwirken der Einzelgewerkschaften unter dem Dach des DGB, war eine weitere Feststellung.
Am Ende des kurzweiligen Samstages im Schweinfurter DGB Zentrum stand der Wunsch der Teilnehmer, sich in dieser Runde nach dem 13. November erneut zu treffen, um in der Arbeit konkret zu werden. Bis dahin wolle man alles daran setzen, dass die Herbstaktionen in der DGB Region erfolgreich werden. Außerdem wurde ein Papier erarbeitet, dass dem DGB Regionsvorstand zum Beschluss vorgelegt werden soll, so dass es nach dem 13. November in der DGB Region „volle Kraft voraus“ weitergehen kann.
Diashow