„Bunt statt braun“ und freier Sonntag im Stadtrat (24.02.2010)
Würzburg. In ihrer vergangenen Sitzung haben sich die Würzburger Stadträte für die Unterstützung des Bündnisses „Würzburg ist bunt, nicht braun“ ausgesprochen. Der Stadtrat beschloss am gestrigen Donnerstag die Verwaltung zu beauftragen, geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten, um den von Rechtsextremisten angemeldeten Aufmarsch am 1. Mai zu unterbinden. Die Bündnisgrundlage des vom DGB angeregten Bündnisses „Würzburg ist bunt, nicht braun“, fand nach gründlicher Debatte die Zustimmung der Ratsmitglieder. Ebenso spannend verlief die Diskussion um einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt.
Nachdem die Würzburger Einzelhändler eine Genehmigung beantragt hatten, um die Geschäfte an einem zweiten Sonntag im Jahr zu öffnen, gründete sich die Würzburger „Allianz für den freien Sonntag“. Neben den Kirchen und ihren Arbeitnehmerorganisationen beteiligen sich die Würzburger Gewerkschaften und der DGB an diesem Pakt. In kurzer Zeit mobilisierte die Allianz die Solidarität einer breiten Öffentlichkeit für den freien Sonntag.
ZurückJürgen Wawersig von der IG-Metall verschickte am Tag der Entscheidung einen Brief an die Stadtratsmitglieder. Darin verwies er auf Verfahrensfehler der Behörde. So wurde die IG-Metall zu Diskussionsrunden der Stadt nicht geladen, obwohl die Gewerkschaft für maßgebliche Unternehmen zuständig ist, wo Beschäftigte von einer Öffnung am Sonntag betroffen wären. Oberbürgermeister Georg Rosenthal sprach sich in seiner Rede vor dem Ratsplenum für einen zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag aus. Die Gewerkschaft ver.di informiere seiner Meinung nach falsch. Er fand Unterstützung beim Chef der SPD-Fraktion, Hans Werner Loew. Der schlug vor, einen weiteren Sonntag zuzulassen und dann künftige Anträge abzulehnen. CSU-Fraktionschef Thomas Schmitt befürwortete einen weiteren offenen Sonntag ebenfalls. Ratsmitglieder der Linken und der CSU ergriffen das Wort, um sich gegen eine weitere Sonntagsöffnung auszusprechen. Stadtrats- und Allianzmitglied Thomas Schrenk von der Bürgerforum-Fraktion beantragte eine namentliche Abstimmung. Denkbar knapp war schließlich die Entscheidung. Alle anwesenden Stadträte wurden laut gefragt, ob sie Ja, oder Nein sagen. 20 stimmten dafür, 20 stimmten dagegen. Nachdem die Vorlage der Verwaltung vorsah, den Antrag des Einzelhandelsverbandes zu unterstützen, galt der Antrag als abgelehnt. Die Diskussion des Stadtrates wurde von den Mitgliedern der „Allianz für den freien Sonntag“ auf der Zuschauertribüne begleitet. Unter ihnen befanden sich Klaus Peter Schneider (KAB), Jürgen Volz (ver.di), Betriebsseelsorger Klaus Köhler, Stefan Kern (evangelisches Dekanat), Norbert Zirnsak (DGB), Jürgen Wawersig (IG Metall) und Peter König (ver.di). Die Allianz bewertete das Ergebnis als Erfolg für die Bürger der Stadt und vor allen Dingen für die betroffenen Beschäftigten. |
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